Trotz „Corona-Gefährdung“ Präsenzunterricht? – privat- vs. amtsärztliches Attest Neu Kann eine Lehrkraft trotz Attest verpflichtet werden, im Präsenzunterricht zu unterrichten? Gilt ein privatärztliches Attest gleichermaßen, wie das amtsärztliche? Schleswig-Holstein hat mit dem Ende der diesjährigen Sommerferien am 10. August 2020 den Regelschulbetrieb wieder aufgenommen. Zahlreiche Lehrkräfte, die während der ersten Phase der Corona-Pandemie wegen „Coronagefährung“ nicht unterrichten mussten, werden nunmehr aufgefordert, eine etwaige Gesundheitsgefährdung amtsärztlich nachzuwe... » mehr Schulleitung
Wer in die Quarantäne muss, fehlt unentschuldigt!? Neu Nach dem deutlichen Anstieg der Zahl der aktuell „Corona-infizierten“ Personen stellt sich einmal mehr die Frage nach dem „Ob“ und „Wie“ der Wiederaufnahme eines geregelten Schulbetriebs. Insbesondere geht es angesichts der noch laufenden Sommerferien um die Frage, in welcher Form der Staat auf Reisen von Schülerinnen, Schülern und deren Eltern in sog. „Corona-Risikogebiete“ reagieren kann. Einige Bundesländern beabsichtigen, ein durch die Verhängung von Quarantäne ausgelöstes Fehlen in der Schu... » mehr Schulleitung
Die Urlaubsrückkehr aus einem Risikogebiet Neu Die Corona-Pandemie hält die Welt weiterhin in Atem. Die Zahl der Infizierten stieg im Juli 2020 nach vorherigem Rückgang auch in Deutschland wieder signifikant an. Gleichwohl soll nach den begonnenen Lockerungen auch der Regelbetrieb in den Schulen nach Ferienende in den Bundesländern wieder aufgenommen werden. Sowohl für die beamteten und angestellten Lehrkräfte als auch für Schülerinnen und Schüler, die in Risikogebiete gereist sind, stellt sich die Frage, ob und welche juristischen Folgen de... » mehr Schulleitung
Präsenzpflicht für Lehrkräfte in Zeiten von Corona – kein Anspruch auf „Null-Risiko“ Mit dem Abflauen der Zahl der COVID19-bedingten Neuinfektionen soll der Schulbetrieb in Deutschland wieder aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und unter welchen Rahmenbedingungen auch Lehrkräfte mit gesundheitlichen Risiken wieder Präsenzunterricht leisten sollen. Allein in Nordrhein-Westfalen sind Pädagogen ab 60 Jahren beziehungsweise mit Vorerkrankun-gen, d.h. ca. 60.000 Lehrkräfte (30% der insgesamt rund 200 000 Lehrkräfte) zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht i... » mehr Schulleitung
Schülernotbetreuung trotz Schulschließung In Deutschland sind – rechtstechnisch in jedem Bundesland gesondert, aber inhaltlich im Wesentlichen gleich – Schulschließungen zum Schutz vor einer Infizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus) angeordnet. Sie werden begleitet von landesrechtlichen Regelungen zur Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern in den Schulgebäuden. Welche das sind und was Sie dabei beachten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag. » mehr Schulleitung
Corona - Aufgaben und Befugnisse der Schulleitung Nach Auftreten des ersten Falls des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan wurde der erste Fall in Deutschland erstmals am 28. Januar 2020 registriert. Seitdem steigt die Zahl der Fälle von Tag zu Tag. Betroffen ist daher (selbstverständlich) auch das System Schule mit Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern und sonstigen Bediensteten. Welche Aufgaben und Befugnisse Schulleitungen haben, zeit Ihnen der Beitrag in einem kurzen Überblick. » mehr Schulleitung
Das neue Masernschutzgesetz Zum 1. März 2020 trat das sog. „Masernschutzgesetz“ (offizielle Bezeichnung: Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention) in Kraft. Es begründet erstmalig eine bundesgesetzliche Impfpflicht für bestimmte Personen gegen eine Infektionskrankheit. Der Beitrag bietet – da das Gesetz erst seit einigen Tagen in Kraft getreten ist – nur einen allerersten Einstieg in die Sach- und Rechtsmaterie. » mehr Schulleitung
Beamtenstatus und kinderpornographisches Material sind unvereinbar Das Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Eine verbeamtete Lehrkraft, die kinderpornographisches Material besitzt, verliert ihren Beamtenstatus. In seinem Urteil vom 24. Oktober 2019 hat sich das Bundesverwaltungsgericht mit der Frage beschäftigt, zu welchen disziplinarischen Konsequenzen der Besitz kinderpornographischen Materials bei verbeamteten Lehrkräften führt. Gleichzeitig beschäftigt sich die Entscheidung mit dem Verhältnis „Strafrecht – Disziplinarrecht“. » mehr Schulleitung
Der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen im rechtlichen Fokus Das Kinder- und Jugendschutzrecht des Sozialgesetzbuchs VIII wie auch Sexualstrafrecht des StGB schützen Kinder und Jugendliche unter anderem vor sexuellem Missbrauch. Der Beitrag wirft einen Blick auf die Erscheinungsformen dieses Missbrauchs, die entsprechenden Vorschriften des Straf-, Kinder und Jugendschutzrechts und beleuchtet hierin die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Neuen Medien und die Reaktion des Gesetzgebers hierauf. » mehr Schulleitung