Schülernotbetreuung trotz Schulschließung Neu In Deutschland sind – rechtstechnisch in jedem Bundesland gesondert, aber inhaltlich im Wesentlichen gleich – Schulschließungen zum Schutz vor einer Infizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus) angeordnet. Sie werden begleitet von landesrechtlichen Regelungen zur Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern in den Schulgebäuden. Welche das sind und was Sie dabei beachten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag. » mehr Schulleitung
Corona - Aufgaben und Befugnisse der Schulleitung Neu Nach Auftreten des ersten Falls des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan wurde der erste Fall in Deutschland erstmals am 28. Januar 2020 registriert. Seitdem steigt die Zahl der Fälle von Tag zu Tag. Betroffen ist daher (selbstverständlich) auch das System Schule mit Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern und sonstigen Bediensteten. Welche Aufgaben und Befugnisse Schulleitungen haben, zeit Ihnen der Beitrag in einem kurzen Überblick. » mehr Schulleitung
Das neue Masernschutzgesetz Zum 1. März 2020 trat das sog. „Masernschutzgesetz“ (offizielle Bezeichnung: Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention) in Kraft. Es begründet erstmalig eine bundesgesetzliche Impfpflicht für bestimmte Personen gegen eine Infektionskrankheit. Der Beitrag bietet – da das Gesetz erst seit einigen Tagen in Kraft getreten ist – nur einen allerersten Einstieg in die Sach- und Rechtsmaterie. » mehr Schulleitung
Beamtenstatus und kinderpornographisches Material sind unvereinbar Das Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Eine verbeamtete Lehrkraft, die kinderpornographisches Material besitzt, verliert ihren Beamtenstatus. In seinem Urteil vom 24. Oktober 2019 hat sich das Bundesverwaltungsgericht mit der Frage beschäftigt, zu welchen disziplinarischen Konsequenzen der Besitz kinderpornographischen Materials bei verbeamteten Lehrkräften führt. Gleichzeitig beschäftigt sich die Entscheidung mit dem Verhältnis „Strafrecht – Disziplinarrecht“. » mehr Schulleitung
Der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen im rechtlichen Fokus Das Kinder- und Jugendschutzrecht des Sozialgesetzbuchs VIII wie auch Sexualstrafrecht des StGB schützen Kinder und Jugendliche unter anderem vor sexuellem Missbrauch. Der Beitrag wirft einen Blick auf die Erscheinungsformen dieses Missbrauchs, die entsprechenden Vorschriften des Straf-, Kinder und Jugendschutzrechts und beleuchtet hierin die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Neuen Medien und die Reaktion des Gesetzgebers hierauf. » mehr Schulleitung
Dienstunfallschutz bei Verrichtung der Notdurft Problemsituation. Immer dann, wenn ein Beamter im Zusammenhang mit der Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit ein menschliches Rühren verspürte, musste er sich die Frage stellen, ob er sich bei dieser Handlung noch im Dienst befindet und damit im Falle eines Unfalles wegen eines Dienstunfalles versichert sein würde oder nicht.Die Gerichte, die solche Fälle zu entscheiden hatten, kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen und die Entscheidungen waren vom gesunden Menschenverstand her gesehen nic... » mehr Schulleitung
Kostenerstattung für ein Schulbuch durch den Schulträger Das Land Niedersachsen hat als Arbeitgeber einer tarifbeschäftigten Lehrkraft in Umsetzung einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 12.3.2013, Az.: 9 AZR 455/11) die Kosten für ein von der Lehrkraft zu verwendendes Schulbuch erstattet und verlangt nun vom Träger der Schule, an der die Lehrkraft beschäftigt ist, den Ersatz dieser Aufwendungen.Sowohl das VG Stade (Urteil vom 28.7.2015, Az.: 4 A 3578/13) als auch das OVG Lüneburg (Urteil vom 1.12.2016, Az.: 2 LC 260/15) ha... » mehr Schulleitung
Dienstanweisung: Anordnung des Unterrichtsbesuchs im Beurteilungsverfahren Der im Jahre 1956 geborene Lehrer L steht als beamteter Grundschullehrer im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz. Im Jahre 1997 erfolgte die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit. Seit dem Schuljahr 2006/07 wurde er an mehreren Grundschulen als sog. „Förderlehrer“, mithin außerhalb des Regelunterrichts mit einer Lerngruppe eingesetzt.Nach auftretender Kritik an der pädagogischen Arbeit von L wurde dieser nicht länger in der Funktion eines Förderlehrers eingesetzt. Die zuständige Schulaufsichtsb... » mehr Schulleitung
Dürfen die das? Dürfen Lehrkräfte streiken und wenn ja, unter welchen Umständen? Dieser Kurzbeitrag verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über das Streikrecht. » mehr Schulleitung
Zu Ausnahmemöglichkeiten vom Grundsatz der Schulpflicht Die Eltern eines schulpflichtigen Kindes haben beantragt, ihr Kind im Rahmen häuslichen Privatunterrichts selbst unterrichten oder unterrichten lassen zu dürfen.Die gegen den ablehnenden Bescheid der zuständigen Schulaufsichtsbehörde erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht (VG) Aachen (Urteil, Az.: 9 K 845/12) ohne Zulassung der Berufung zurückgewiesen, den hiergegen erhobenen Berufungszulassungsantrag hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mit Beschluss vom 19.1.2015 (Az.: 19 A 203... » mehr Schulleitung