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    Mit einem Bein im Gefängnis – diese Situation ist Ihr ständiger Begleiter. Rechtssituationen begegnen Ihnen täglich, auf dem Schulhof, im Klassenzimmer, im Lehrerzimmer oder bei Konferenzen. Egal ob es um Dienstaufsichtsbeschwerden geht, Ihre Fürsorgepflicht oder Gewalt an der Schule – Sie müssen kein Jurist sein, um rechtssicher zu handeln. Seien Sie mit kommentierten Gerichtsentscheidungen und kurzen Erklärungen zu den wichtigsten Rechtsbegriffen immer auf der rechtssicheren Seite!
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    Datenschutz in Zeiten von Corona – ein Überblick

    Seit über 6 Monaten haben uns Einschränkungen und Folgeerscheinungen der COVID-19 Pandemie fest im Griff. Unsere Schulen versuchen sich den schwierigen Bedingungen des Fernlernunterrichts zu stellen und dabei jede Hürde zu nehmen. Die Erreichbarkeit der Schülerinnen und Schüler sowie die oft nicht vorhandene technische Ausstattung oder auch die digitalen Kompetenzen der Lehrkräfte stehen dabei täglich im Fokus. Zeitgleich stehen durch Soforthilfen und den Digitalpakt weitreichende Mittel zur V... » mehr

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    Querdenken – Reichweite und Grenzen des Beamtenrechts

    Während der überwiegende Teil der Bevölkerung Deutschlands die Corona-Pandemie als reale Gefahr für die Gesellschaft im Allgemeinen sowie für die Gesundheit und die Wirtschaft im Besonderen ansieht, stellen einige Menschen die Bedeutung von Corona in Frage und bekämpft überdies die von Bund und Ländern initiierten Schutzmaßnahmen in Gestalt von Demonstration und in Form der Missachtung der normierten Regeln zum Schutz vor Infektionen. Zu dieser Minderheit gehören auch Angehörige des Öffentlichen... » mehr

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    Gesundheitsschutz in Schule zu Coronazeiten

    Schule in Corona Zeiten bedeutet für Schulleitungen neben der Gewährleistung von Regelunter-richt in erster Linie: Planung von Maßnahmen zur Minimierung coronabedingter Gefahren für Lehrkräfte, nicht-pädagogisches Personal, Schülerinnen und Schüler sowie sonstige Dritte. Hierbei wird leicht übersehen, dass neben dem Infektionsschutz auch der Arbeitsschutz zu beachten ist. Das Hauptproblem besteht darin, die Vielzahl der geltenden bundes- und landesrechtlichen Regelungen zu sichten, einzuordnen u... » mehr

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    Keine Maske im Unterricht – führt zum Unterrichtsausschluss?

    Das neue Schuljahr 2020/2021 beginnt in den Bundesländern mit schulischem Unterrichtsbetrieb in der Regel in Form des Präsenzunterrichts. Das Tragen eines geeigneten Mund-Nasen-Schutzes (im Folgenden: Maske) gehört damit zu den Obliegenheiten von Schülerinnen und Schülern. Verstoßen diese durch das Nicht-Tragen einer solchen Maske gegen das Tragegebot, stellt sich die Frage einer entsprechenden Reaktion der Schule hierauf. » mehr

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    Trotz „Corona-Gefährdung“ Präsenzunterricht? – privat- vs. amtsärztliches Attest

    Kann eine Lehrkraft trotz Attest verpflichtet werden, im Präsenzunterricht zu unterrichten? Gilt ein privatärztliches Attest gleichermaßen, wie das amtsärztliche? Schleswig-Holstein hat mit dem Ende der diesjährigen Sommerferien am 10. August 2020 den Regelschulbetrieb wieder aufgenommen. Zahlreiche Lehrkräfte, die während der ersten Phase der Corona-Pandemie wegen „Coronagefährung“ nicht unterrichten mussten, werden nunmehr aufgefordert, eine etwaige Gesundheitsgefährdung amtsärztlich nachzuwe... » mehr

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    Wer in die Quarantäne muss, fehlt unentschuldigt!?

    Nach dem deutlichen Anstieg der Zahl der aktuell „Corona-infizierten“ Personen stellt sich einmal mehr die Frage nach dem „Ob“ und „Wie“ der Wiederaufnahme eines geregelten Schulbetriebs. Insbesondere geht es angesichts der noch laufenden Sommerferien um die Frage, in welcher Form der Staat auf Reisen von Schülerinnen, Schülern und deren Eltern in sog. „Corona-Risikogebiete“ reagieren kann. Einige Bundesländern beabsichtigen, ein durch die Verhängung von Quarantäne ausgelöstes Fehlen in der Schu... » mehr

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    Die Urlaubsrückkehr aus einem Risikogebiet

    Die Corona-Pandemie hält die Welt weiterhin in Atem. Die Zahl der Infizierten stieg im Juli 2020 nach vorherigem Rückgang auch in Deutschland wieder signifikant an. Gleichwohl soll nach den begonnenen Lockerungen auch der Regelbetrieb in den Schulen nach Ferienende in den Bundesländern wieder aufgenommen werden. Sowohl für die beamteten und angestellten Lehrkräfte als auch für Schülerinnen und Schüler, die in Risikogebiete gereist sind, stellt sich die Frage, ob und welche juristischen Folgen de... » mehr

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    Präsenzpflicht für Lehrkräfte in Zeiten von Corona – kein Anspruch auf „Null-Risiko“

    Mit dem Abflauen der Zahl der COVID19-bedingten Neuinfektionen soll der Schulbetrieb in Deutschland wieder aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und unter welchen Rahmenbedingungen auch Lehrkräfte mit gesundheitlichen Risiken wieder Präsenzunterricht leisten sollen. Allein in Nordrhein-Westfalen sind Pädagogen ab 60 Jahren beziehungsweise mit Vorerkrankun-gen, d.h. ca. 60.000 Lehrkräfte (30% der insgesamt rund 200 000 Lehrkräfte) zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht i... » mehr

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    Schülernotbetreuung trotz Schulschließung

    In Deutschland sind – rechtstechnisch in jedem Bundesland gesondert, aber inhaltlich im Wesentlichen gleich – Schulschließungen zum Schutz vor einer Infizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus) angeordnet. Sie werden begleitet von landesrechtlichen Regelungen zur Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern in den Schulgebäuden. Welche das sind und was Sie dabei beachten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag. » mehr

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    Corona - Aufgaben und Befugnisse der Schulleitung

    Nach Auftreten des ersten Falls des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan wurde der erste Fall in Deutschland erstmals am 28. Januar 2020 registriert. Seitdem steigt die Zahl der Fälle von Tag zu Tag. Betroffen ist daher (selbstverständlich) auch das System Schule mit Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern und sonstigen Bediensteten. Welche Aufgaben und Befugnisse Schulleitungen haben, zeit Ihnen der Beitrag in einem kurzen Überblick. » mehr

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