Schulleitung    Recht

Recht

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Kostenerstattung für ein Schulbuch durch den Schulträger

Das Land Niedersachsen hat als Arbeitgeber einer tarifbeschäftigten Lehrkraft in Umsetzung einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 12.3.2013, Az.: 9 AZR 455/11) die Kosten für ein von der Lehrkraft zu verwendendes Schulbuch erstattet und verlangt nun vom Träger der Schule, an der die Lehrkraft beschäftigt ist, den Ersatz dieser Aufwendungen.
Sowohl das VG Stade (Urteil vom 28.7.2015, Az.: 4 A 3578/13) als auch das OVG Lüneburg (Urteil vom 1.12.2016, Az.: 2 LC 260/15) ha... » mehr

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Dienstunfallschutz bei Verrichtung der Notdurft

Problemsituation. Immer dann, wenn ein Beamter im Zusammenhang mit der Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit ein menschliches Rühren verspürte, musste er sich die Frage stellen, ob er sich bei dieser Handlung noch im Dienst befindet und damit im Falle eines Unfalles wegen eines Dienstunfalles versichert sein würde oder nicht.
Die Gerichte, die solche Fälle zu entscheiden hatten, kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen und die Entscheidungen waren vom gesunden Menschenverstand her gesehen nic... » mehr

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Dürfen die das?

Dürfen Lehrkräfte streiken und wenn ja, unter welchen Umständen? Dieser Kurzbeitrag verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über das Streikrecht.
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Zu Ausnahmemöglichkeiten vom Grundsatz der Schulpflicht

Die Eltern eines schulpflichtigen Kindes haben beantragt, ihr Kind im Rahmen häuslichen Privatunterrichts selbst unterrichten oder unterrichten lassen zu dürfen.
Die gegen den ablehnenden Bescheid der zuständigen Schulaufsichtsbehörde erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht (VG) Aachen (Urteil, Az.: 9 K 845/12) ohne Zulassung der Berufung zurückgewiesen, den hiergegen erhobenen Berufungszulassungsantrag hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mit Beschluss vom 19.1.2015 (Az.: 19 A 203... » mehr

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Zum Umgang mit absenten Schülerinnen und Schülern

Problemsituation. An einer Schule fehlen immer wieder in auffälliger Weise Schülerinnen und Schüler für unterschiedlich lange Zeiträume. Entschuldigungen für das Fernbleiben vom Unterricht liegen nicht vor oder werfen Fragen auf.
Schulen stehen hier in der Verantwortung, rechtzeitig zu intervenieren und den Kreislauf aus ständigem Fehlen und zunehmendem Leistungsabfall zu durchbrechen. Sie müssen präventiv handeln und wirksame Maßnahmen ergreifen, um vorzeitigen Schulabbruch zu verhindern un... » mehr

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Dienstanweisung: Anordnung des Unterrichtsbesuchs im Beurteilungsverfahren

Der im Jahre 1956 geborene Lehrer L steht als beamteter Grundschullehrer im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz. Im Jahre 1997 erfolgte die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit. Seit dem Schuljahr 2006/07 wurde er an mehreren Grundschulen als sog. „Förderlehrer“, mithin außerhalb des Regelunterrichts mit einer Lerngruppe eingesetzt.
Nach auftretender Kritik an der pädagogischen Arbeit von L wurde dieser nicht länger in der Funktion eines Förderlehrers eingesetzt. Die zuständige Schulaufsichtsb... » mehr

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Datenschutz an Schulen

Die bereits im Mai 2016 in Kraft getretene EU-Datenschutz-GVO ist ab 25. Mai 2018 zwingend anzuwenden. Dieser Artikel zeigt Ihnen konkret auf, welche schulischen Bereiche von der europaweit harmonisierten Grundverordnung betroffen sind und gibt Ihnen Umsetzungs- und/oder Handlungsempfehlungen, um den mit der neuen Verordnung einhergehenden Änderungen auch im turbulenten Schulalltag gerecht werden zu können.
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