Grundrechte wahrnehmen Problemstellungen > In der Diskussion um die „Missachtung kindlicher Rechte“ stehen sich Gegner und Befürworter der „Beschneidung von Jungen“ jüdischer und muslimischer Eltern unversöhnlich gegenüber. Heftige Meinungsunterschiede gibt es dabei hinsichtlich der Verletzung von Kinderrechten bzw. Persönlichkeitsrechten. > Eine junge prominente Frau klagt über „zu viel Öffentlichkeit“, obwohl sie selbst ihr Leben mi... » mehr Schulleitung Recht
Fristlose Kündigung nach sexuellen Übergriffen Der FallEine Lehrkraft im Tarifbeschäftigtenverhältnis wird wegen sexueller Übergriffe gegenüber einer Schülerin fristlos gekündigt. In einem Strafverfahren wird sie rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten auf Bewährung verurteilt; ihre Kündigungsschutzklage wurde in allen Instanzen zurückgewiesen. Das Bundesarbeitsgericht bezog sich in seinem Urteil vom 23.10.2014 (Az.: 2 AZR 865/14; NJW 2015, 651) auf das schon ergangene Strafurte... » mehr Schulleitung Recht
Zur gesundheitlichen Eignung eines Beamten auf Probe Der FallEine Beamtin auf Probe befand sich während der Probezeit nach der Geburt ihrer Kinder über einen Zeitraum von sechs Jahren in Mutterschutz, Erziehungsurlaub und Elternzeit, darüber hinaus war sie fast zwei Jahre dienstunfähig erkrankt, weshalb ihr Dienstherr die Probezeit um insgesamt zwei Jahre verlängert hat. Am Ende der verlängerten Probezeit ist die Beamtin wegen nicht zuverlässig festgestellter gesundheitlicher Eignung entlassen worden. Ihrer hierg... » mehr Schulleitung Recht
Facebook-Nutzung mit schulrechtlichen Folgen Die Nutzung sozialer Medien wie Facebook und Twitter gehört zum Lebensalltag von Schülerinnen und Schülern. Oftmals werden dabei bestehende rechtliche Grenzen, insbesondere Rechte Dritter, aber auch spezifisch schulrechtliche Regelungen missachtet. Schulen haben deshalb eine besondere Verantwortung. Ihre Aufgabe ist es, die Schülerinnen und Schüler für die damit verbundenen rechtlichen Regelungen zu sensibilisieren und erzieherisch zu wirken. In manchen Fällen ... » mehr Schulleitung Recht
Anmerkungen zur rechtlichen Einordnung Eine Schule hat mit der für sie zuständigen Schulaufsichtsbehörde nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Schulinspektion eine Zielvereinbarung abgeschlossen.Womit muss der Schulleiter bei Nichterfüllung dieser Vereinbarung rechnen? » mehr Schulleitung Recht
Viele Regelungen zu einem Themenkomplex Die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland stellt das Land vor enorme Herausforderungen. Dies gilt auch für Schulen. Unerlässlich für einen sachgerechten Umgang mit allen administrativen Aufgaben ist die Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere das Verständnis der Rechte, aber auch der Pflichten der Flüchtlinge auf der einen und des Staates auf der anderen Seite. Darüber gibt der Beitrag in Form einer FAQ-Liste Aufschluss. » mehr Schulleitung Recht
Umgang mit fehlerhaften Verwaltungsakten und ihrer Korrektur Dem Schüler M ist antragsgemäß gestattet worden, eine andere als die zuständige Grundschule besuchen zu dürfen.Unter welchen Voraussetzungen kann die zuständige Schulaufsichtsbehörde diese Entscheidung später rückgängig machen? » mehr Schulleitung Recht
Einhaltung von Datenschutz und Urheberrecht Die Arbeit mit Lernplattformen (z. B. Moodle, lo-net2; myschool, Fronter etc.) findet im Internet statt und ist somit u. U. weltweit einsehbar. Sie setzt regelmäßig die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten voraus, wobei die juristischen Vorgaben des Datenschutzes zu beachten sind. Beim Einsatz von Plattformen im Unterricht liegt die Verantwortung für die Einhaltung des Datenschutzes bei der Schule als speichernde Stelle und somit letztendlich beim ... » mehr Schulleitung Recht
Unangekündigter Unterrichtsbesuch des Schulleiters Gegen eine Lehrkraft liegen verschiedene Beschwerden bezüglich ihrer Unterrichtsführung vor. Deshalb will der Schulleiter einen unangekündigten Besuch in ihrem Unterricht durchführen. Hiergegen hat die Lehrkraft den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt, diesen haben sowohl das Verwaltungsgericht Stade (Beschluss vom 5.2.2009, 3 B 1925/08) als auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Beschluss vom 15.2.2009, 5 ME 30/09) als unbegründet zurückg... » mehr Schulleitung Recht
Ein Lehrer unter Pädophilieverdacht Ein Lehrer auf Probe stand unter dem Verdacht, sich an Kindern sexuell vergangen zu haben. Er wurde von diesem Vorwurf in zweiter Instanz nach dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ freigesprochen. Das Kultusministerium sah trotz des erfolgten Freispruchs genügend Anhaltspunkte, von einer pädophilen Neigung des Lehrers auszugehen und betrieb die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis. Im dem Hauptsacheverfahren vorgeschalteten Eilverfahren obsiegte der Lehre... » mehr Schulleitung Recht