Novelle des JuSchG: Kinder- und Jugendschutz im digitalen Zeitalter Kinder und Jugendliche werden im Recht der Bundesrepublik Deutschland vor alters- und reifebedingten spezifischen Gefahren durch besondere Rechtsvorschriften geschützt, die allesamt unter einen weiten Begriff „Kinder- und Jugendschutzrecht“ zu subsumieren sind. Diese Rechtsvorschriften sind allerdings nicht in einer Gesamtkodifikation, sondern verstreut in unterschiedlichen Regelungen zu finden. In diesem Beitrag geht es um den im Kinder- und Jugendschutzgesetz (JuSchG) normierten Kinder- und... » mehr Schulleitung Recht
Datenschutz in Zeiten von Corona – ein Überblick Seit über 6 Monaten haben uns Einschränkungen und Folgeerscheinungen der COVID-19 Pandemie fest im Griff. Unsere Schulen versuchen sich den schwierigen Bedingungen des Fernlernunterrichts zu stellen und dabei jede Hürde zu nehmen. Die Erreichbarkeit der Schülerinnen und Schüler sowie die oft nicht vorhandene technische Ausstattung oder auch die digitalen Kompetenzen der Lehrkräfte stehen dabei täglich im Fokus. Zeitgleich stehen durch Soforthilfen und den Digitalpakt weitreichende Mittel zur V... » mehr Schulleitung Recht
Querdenken – Reichweite und Grenzen des Beamtenrechts Während der überwiegende Teil der Bevölkerung Deutschlands die Corona-Pandemie als reale Gefahr für die Gesellschaft im Allgemeinen sowie für die Gesundheit und die Wirtschaft im Besonderen ansieht, stellen einige Menschen die Bedeutung von Corona in Frage und bekämpft überdies die von Bund und Ländern initiierten Schutzmaßnahmen in Gestalt von Demonstration und in Form der Missachtung der normierten Regeln zum Schutz vor Infektionen. Zu dieser Minderheit gehören auch Angehörige des Öffentlichen... » mehr Schulleitung Recht
Gesundheitsschutz in Schule zu Coronazeiten Schule in Corona Zeiten bedeutet für Schulleitungen neben der Gewährleistung von Regelunter-richt in erster Linie: Planung von Maßnahmen zur Minimierung coronabedingter Gefahren für Lehrkräfte, nicht-pädagogisches Personal, Schülerinnen und Schüler sowie sonstige Dritte. Hierbei wird leicht übersehen, dass neben dem Infektionsschutz auch der Arbeitsschutz zu beachten ist. Das Hauptproblem besteht darin, die Vielzahl der geltenden bundes- und landesrechtlichen Regelungen zu sichten, einzuordnen u... » mehr Schulleitung Recht
Keine Maske im Unterricht – führt zum Unterrichtsausschluss? Das neue Schuljahr 2020/2021 beginnt in den Bundesländern mit schulischem Unterrichtsbetrieb in der Regel in Form des Präsenzunterrichts. Das Tragen eines geeigneten Mund-Nasen-Schutzes (im Folgenden: Maske) gehört damit zu den Obliegenheiten von Schülerinnen und Schülern. Verstoßen diese durch das Nicht-Tragen einer solchen Maske gegen das Tragegebot, stellt sich die Frage einer entsprechenden Reaktion der Schule hierauf. » mehr Schulleitung Recht
Die Urlaubsrückkehr aus einem Risikogebiet Die Corona-Pandemie hält die Welt weiterhin in Atem. Die Zahl der Infizierten stieg im Juli 2020 nach vorherigem Rückgang auch in Deutschland wieder signifikant an. Gleichwohl soll nach den begonnenen Lockerungen auch der Regelbetrieb in den Schulen nach Ferienende in den Bundesländern wieder aufgenommen werden. Sowohl für die beamteten und angestellten Lehrkräfte als auch für Schülerinnen und Schüler, die in Risikogebiete gereist sind, stellt sich die Frage, ob und welche juristischen Folgen de... » mehr Schulleitung Recht
Präsenzpflicht für Lehrkräfte in Zeiten von Corona – kein Anspruch auf „Null-Risiko“ Mit dem Abflauen der Zahl der COVID19-bedingten Neuinfektionen soll der Schulbetrieb in Deutschland wieder aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und unter welchen Rahmenbedingungen auch Lehrkräfte mit gesundheitlichen Risiken wieder Präsenzunterricht leisten sollen. Allein in Nordrhein-Westfalen sind Pädagogen ab 60 Jahren beziehungsweise mit Vorerkrankun-gen, d.h. ca. 60.000 Lehrkräfte (30% der insgesamt rund 200 000 Lehrkräfte) zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht i... » mehr Schulleitung Recht
Schülernotbetreuung trotz Schulschließung In Deutschland sind – rechtstechnisch in jedem Bundesland gesondert, aber inhaltlich im Wesentlichen gleich – Schulschließungen zum Schutz vor einer Infizierung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus) angeordnet. Sie werden begleitet von landesrechtlichen Regelungen zur Notbetreuung von Schülerinnen und Schülern in den Schulgebäuden. Welche das sind und was Sie dabei beachten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag. » mehr Schulleitung Recht
Corona – Aufgaben und Befugnisse der Schulleitung Nach Auftreten des ersten Falls des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan wurde der erste Fall in Deutschland erstmals am 28. Januar 2020 registriert. Seitdem steigt die Zahl der Fälle von Tag zu Tag. Betroffen ist daher (selbstverständlich) auch das System Schule mit Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern und sonstigen Bediensteten. Welche Aufgaben und Befugnisse Schulleitungen haben, zeit Ihnen der Beitrag in einem kurzen Überblick. » mehr Schulleitung Recht
Das neue Masernschutzgesetz Zum 1. März 2020 trat das sog. „Masernschutzgesetz“ (offizielle Bezeichnung: Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention) in Kraft. Es begründet erstmalig eine bundesgesetzliche Impfpflicht für bestimmte Personen gegen eine Infektionskrankheit. Der Beitrag bietet – da das Gesetz erst seit einigen Tagen in Kraft getreten ist – nur einen allerersten Einstieg in die Sach- und Rechtsmaterie. » mehr Schulleitung Recht